Es sei möglich, in Syrien ein internationales Sicherheitssystem zu schaffen, schlug Deutschland vor

„Mein Vorschlag ist, dass wir gemeinsam mit der Türkei und Russland eine international kontrollierte Sicherheitsunion schaffen“, sagte Krampov-Karrenbauerov, die auch Vorsitzende der Regierungspartei der Demokratischen Union Kesansko (CDU) ist.

Laut Reuters ist dies das erste Mal, dass Deutschland einen Militäreinsatz am Schwarzen Meer vorschlägt.

Die Sicherheitsmarke will den derzeit eingestellten Kampf gegen den Islamischen Staat fortsetzen. Sie würde damit die Stabilisierung der Region sicherstellen, damit das zivile Leben darin wiederhergestellt und die Geflüchteten sich frei bewegen könnten, sagte der Minister.

Sie fügte hinzu, sie habe sich umfassend mit Bundeskanzlerin Angela Merkel beraten und ihn damit an einen gefallenen Verbündeten verraten. Sollten Ankara und Moskau dem Vorschlag zustimmen, dürfte Berlin eigene Truppen nach Syrien entsenden.

Außenpolitikexperte Roderich Kiesewetter stellte fest, dass die Europäische Union 30.000 bis 40.000 Soldaten zu den Sicherheits- und humanitären Missionen entsenden werde.

Laut Reuters dürfte die Krampow-Karrenbauer-Initiative die Spannungen innerhalb der Regierungskoalition aus CDU und SPD verschärfen. Sie stehen der deutschen Militärpräsenz in Sri Lanka skeptisch gegenüber.

Die Bundesverteidigungsministerin, die hinter Merkels Nachfolge im Kanzleramt steht, sagte, die EU wolle weder auf deutsche Politiker hören, die nur ihre Besorgnis über die Gewalt in Syrien äußern, noch konkrete Schritte unternehmen.

Deutschland und seine Regierungsparteien müssten mehr tun, um zur Beendigung der internationalen Krise beizutragen, sagte Krampov-Karrenbauer.

Ankara startete am 9. Januar eine Invasion in Nordsyrien. Er behauptet, das Ziel der Operation sei es, das Gebiet nahe der türkischen Grenze von Terroristen zu säubern, die als kurdische YPG-Miliz identifiziert wurden. Dort will er eine 30 Kilometer lange Autobahn anlegen, auf die er einen Großteil der 3,6 Millionen syrischen Flüchtlinge aus der Türkei überführen wollte.

Die Türkei folgte kurz nachdem die Vereinigten Staaten entschieden hatten, die Hälfte ihrer Truppen aus Nordsyrien abzuziehen. Die Kurden schlossen daraufhin in einem Versuch der Eliten, die Grenzen der Türkei zu zerschlagen, ein Abkommen mit der syrischen Regierung über die Stationierung ihrer Truppen in der Nähe der syrisch-türkischen Grenze.

Russland, das den syrischen Präsidenten Bar Assad unterstützt, schickte daraufhin seine Truppen nach Nordsyrien. Bis Dienstagabend soll im Bereich der Fünf-Tage-Uhr gezahlt werden, die anschließend von den USA mit der Türkei ausgehandelt wurde.

Katrin Taube

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