Deutschland bietet TSE Hilfe an und beschreibt Strategien gegen Leugnung auf Telegram | Politik

Telegram gehört nicht zu den Social-Media-Plattformen, die mit der TSE eine Vereinbarung gegen Desinformation bei den Wahlen unterzeichnet haben. In Deutschland wurden der App Bußgelder und ein mögliches Verbot angedroht. Danach gelang es Deutschland, denialistische Kanäle zu blockieren.

Quellen sagten GloboNews, dass das Treffen an diesem Montag bei der TSE auf Einladung von Barroso stattgefunden habe.

„Institutionelle Angriffe auf die Wahljustiz werden nicht unbeantwortet bleiben“, sagt Edson Fachin, der an diesem Dienstag die TSE übernimmt

Auch die App habe den Dialog mit Deutschland zunächst abgelehnt, berichtete der Botschafter. Doch angesichts der Androhung hoher Bußgelder, die in der gesamten Europäischen Union verhängt werden könnten, und sogar einer möglichen Aussetzung – was ein letzter Ausweg wäre – setzten sich Vertreter der Plattform in mehreren Videokonferenzen mit den deutschen Behörden zu einem Gespräch zusammen.

Nach diesen Quellen ist das Ergebnis jedoch, dass Deutschland bereits Dutzende von Gruppen für den Nazismus und gegen die Demokratie verboten hat. Laut Gesprächspartnern bot Deutschland Hilfe an, damit die TSE hier in Brasilien den gleichen Aufwand leisten könne.

Ab diesem Dienstagabend, mit der Amtseinführung von Minister Edson Fachin an der Spitze der TSE, wird die Durchführung dieser Angelegenheiten in seiner Verantwortung liegen. Zuvor wird Minister Barroso am Ende des Tages die Erneuerung der Partnerschaft mit neun Kontrollbehörden im Rahmen der Coalition for Checking – Elections 2022 formalisieren.

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Aldrich Sachs

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