Deutsche Sozialdemokraten (SPD), Grüne und FDP einigen sich auf mögliche Zulassung zum Freizeitkonsum von Marihuana, informieren Deutsche Medien. Die Produktqualitätskontrolle sollte durch einen regulierten Verkauf in Fachgeschäften für Erwachsene sichergestellt werden. Das soll auch Minderjährige schützen, schreibt er Server Politik.
Der Freizeitkonsum von Marihuana ist in der Europäischen Union in den Niederlanden und Luxemburg bereits legal, die vor einigen Wochen auch den Anbau von Cannabis für nicht-medizinische Zwecke genehmigt haben. Die kommende deutsche Koalition hat noch nicht gesagt, ob sie den Cannabisanbau zulassen will.
Gemäß Wissenschaftler von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf könnte die Legalisierung von Marihuana die Staatskasse auf 4,7 Milliarden Euro pro Jahr bringen, das sind fast 120 Milliarden Kronen. Die Studie sieht die Besteuerung von Cannabis, die Marktregulierung und die Schaffung von 27.000 neuen Arbeitsplätzen vor.
Gleichzeitig würde die Zulassung von Marihuana die Kosten des Staates für Rechtsstreitigkeiten und die Arbeit anderer Behörden im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Marihuana-Konsums erheblich reduzieren.
Grüne und FDP fordern seit mehreren Jahren die Legalisierung von Cannabis. Im Rahmen ihrer Strategie plant die Koalition, sich auf andere Suchtmittel zu konzentrieren. Sie erwägt beispielsweise, die Regulierung des Marketings und des Sponsorings von Nikotin oder Alkohol zu verschärfen.
„Wir gleichen die Regelungen ständig mit neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen ab und passen die Maßnahmen zum Gesundheitsschutz entsprechend an“, heißt es in einer künftigen Regierungskoalition. Die Parteien versprechen, die Auswirkungen einer eventuellen Legalisierung zu überwachen und nach vier Jahren zu bewerten.
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