Lula spricht mit künftigem Bundeskanzler über Klima und Amazonas – 14.11.2021

Während die Welt in Glasgow ein frustrierendes Abkommen schmiedete, standen die Umweltkrise und die Situation im Amazonasgebiet auch auf der Tagesordnung des Treffens zwischen dem ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva und Olaf Scholz, dem zukünftigen deutschen Bundeskanzler und Wahlsieger in das europäische Land.

Am Samstag war Lula in Berlin und traf sich über eine Stunde lang mit dem deutschen Politiker. Scholz hatte gerade ein Ende des Jugendhungerstreiks für mehr deutsches Engagement für den Klimawandel ausgehandelt.

Der deutsche Politiker war von Jair Bolsonaro ignoriert worden, als der brasilianische Präsident beim G20 Ende Oktober an einem informellen Gespräch mit anderen Staats- und Regierungschefs teilnahm. Scholz kehrte wenige Augenblicke später dem brasilianischen Präsidenten den Rücken und begann Gespräche mit anderen Führern wie Narendra Modi, Boris Johnson und Justin Trudeau.

Der Deutsche gewann die Wahlen in seinem Land, bekam aber keine Regierungsmehrheit. Jetzt verhandelt er mit Grünen und Liberalen über die Bildung der neuen Bundesregierung.

In Berlin debattierten Lula und Scholz, wie wirtschaftliche Entwicklung, internationale Zusammenarbeit und Umweltschutz in Einklang gebracht werden können. Während des Treffens sprach der Brasilianer von der Bedeutung für die Industrieländer, die heute stärker verschmutzen und schon länger umweltverschmutzend sind, proportionale Verpflichtungen zum Umweltschutz einzugehen.

Das Thema war eines der zentralen Themen der UN-Klimakonferenz (COP26), die an diesem Wochenende zu Ende ging. Aber trotz des Drucks der Schwellenländer gab es keine Einigung, um sicherzustellen, dass reichere Länder bedeutendere Beiträge zu Schwellenländern leisten.

Die Stiftungen der Parteien SPD, Scholz und PT bilden nun eine Gruppe zur Zusammenarbeit und Erarbeitung öffentlicher Politiken in den Bereichen nachhaltige Entwicklung, erneuerbare Energien, neue Technologien und Schaffung von Arbeitsplätzen im digitalen Zeitalter.

Bei dem Treffen mit Scholz erinnerte Lula auch daran, dass der Amazon-Fonds, der von den PT-Regierungen unter brasilianischer Leitung und Geldern aus Norwegen und Deutschland geschaffen wurde, ein „gutes Beispiel“ sei. In den ersten Wochen der Regierung Bolsonaro verfügte Brasilien einen Bruch mit dem Fonds.

Die Kolumne stellte in Glasgow fest, dass Lula von verschiedenen Organisationen zur COP26 eingeladen wurde. Barack Obama war einer der Redner, neben anderen ehemaligen Präsidenten.

Brasilien und Europa

Ein weiteres Thema des Treffens von Lula und Scholz war die Stärkung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika. Aus ihrer Sicht ist dieses Bündnis wichtig für eine multipolare Welt, die einen neuen Kalten Krieg zwischen China und den USA vermeiden kann.

Auch Scholzs Wahlkampf und sein Sieg gegen die Grünen und den von Angela Merkel gewählten Wahlkampf wurden debattiert.

Von Lula befragt, erklärte Scholz, dass in einer durch die Finanzkrise, Arbeitslosigkeit durch neue Technologien und soziale Netzwerkblasen gespaltene Gesellschaft der Fokus seiner Kampagne auf den Respekt vor Arbeitern, Gewerkschaften und Minderheiten sehr wichtig sei.

Der Deutsche hob auch hervor, wie sein Sieg mit der Vorlage konkreter Vorschläge verknüpft werden kann, etwa zur Wiedererlangung des Mindestlohns und der Renten sowie zum Volkswohnungsbau.

Lula sagte gegenüber Scholz, dass er ihn wegen seiner Ruhe und versöhnlichen Art an Politiker von Minas Gerais erinnere „Er sieht aus wie Tancredo Neves“. kommentierte das Verlassen der Sitzung.

An diesem Montag wird der ehemalige Präsident zu Treffen mit europäischen Abgeordneten in Brüssel sein.

Aldrich Sachs

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