Ein Monat voller Verhandlungen an ständig wechselnden Orten, seltsame Geheimtaktiken von rund 300 Unterhändlern und am Ende eine lange Nacht der Definitionen mit Pizzalieferung bis nach 2 Uhr morgens, So beschreibt die deutsche Presse den Vorhergehenden zu den heute Nachmittag eingetroffenen Konkretionen.
In Deutschland sind die Diskussionen über eine künftige Koalition bereits abgeschlossen. Die Sozialdemokraten (SPD), die Grünen und die Liberalen (FDP) kündigte an diesem Mittwoch eine Vereinbarung zur Bildung einer neuen Bundesregierung an, die nach 16 Jahren der konservativen Angela Merkel im Kanzleramt eine neue Ära einläuten wird, heißt es in einem Dokument der drei Formationen.
Die Vertreter der drei Parteien haben einstimmig angekündigt, am Nachmittag in Berlin vor der Presse auftreten zu wollen. Acht Wochen nach der Bundestagswahl werden die Details der bisher geheim gehaltenen Zusammenarbeit zwischen den Parteien bekannt.
Während die Aufmerksamkeit auf den Ausbruch des Coronavirus im Land gerichtet ist, könnte die Ankündigung des Abkommens zumindest zeitweise der Protagonist sein. Details, die es uns erlauben, uns vorzustellen, wie Deutschland in den nächsten vier Jahren in die Zukunft blicken wird.
Laut Koalitionspakt die Freien Demokraten (FDP) werden das Finanzministerium führen in der neuen Regierung, die Grünen übernehmen das Auswärtige Amt und ein neues Ministerium für Klimapolitik und Wirtschaft.
„Die Grünen werden folgende Ministerien führen: Auswärtiges und Wirtschaft und Klimaschutz“, sowie Familie, Umwelt und Landwirtschaft, heißt es in dem Pakt.
„Die FDP wird sich mit den Themen Finanzen, Justiz, Verkehr und Digital sowie Bildung und Forschung befassen.“
Ein Koalitionsvertrag muss von den Kongressen von SPD und FDP, aber auch von einer Mitgliederversammlung der Grünen genehmigt werden. Vorherige Finanzminister Olaf Scholz (SPD), wird Kanzler in der Bundestag während der Weihnachtswoche, 16 Jahre Kanzlerzeit verlassen Angela Merkel (CDU), die bei den Bundestagswahlen vom 26.
Zu den Veränderungen gehört die Schaffung von zwei komplett neuen Ministerien mit der neuen Bundesregierung. Die SPD wird über einen eigenen Bau- und Wohnungsbestand verfügen. Diese Aufgabe oblag bisher dem Innenministerium. Die Grünen bekommen ein Superministerium, das das ehemalige Wirtschaftsministerium mit der Aufgabe des Klimaschutzes verbinden soll.
Geleitet wird dieses neu geschaffene Ministerium nach Informationen der deutschen Presse vom Co-Chef der Umweltschützer, Robert Habeck.
Aber für dieses Spiel wird es noch mehr geben. Eine weitere Errungenschaft der Grünen, Annalena Bärbock, der Branchenführer, wird Außenminister. Das Gerücht, der grüne Kanzlerkandidat wolle das internationale Ressort übernehmen, hielt sich lange und könnte nun Realität werden.
Die Einigung spricht von 5 Ministerien für die Grünen, 4 Ressorts für die FDP und den Rest für die SPD, darunter auch das Kanzleramt.
Eine der wichtigsten Positionen wird die Position der öffentlichen Finanzen sein. FDP-Chef Christian Lindner wird neuer Finanzminister und ersetzt den damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz.
Lindner, der einer Partei entstammt, die Freiberufler und Freiberufler anzieht, Es kommt aus der Überzeugung, die Haushaltsdisziplin sowohl in Deutschland als auch in Europa zu verteidigen.
In diesem Sinne sagte die Übergangsregierung, dass Deutschland wird ab 2023 wieder verfassungsrechtlich festgelegte Schuldengrenze einführen, während es sein Versprechen hält, in den kommenden Jahren massiv in Klima und Infrastruktur zu investieren.
„Ab 2023 … werden wir die Anforderungen der Schuldengrenze erfüllen” Sagten die drei Parteien des Paktes. Die Bremse, die die jährlichen Kredite begrenzt, wurde 2020 aufgehoben, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu bewältigen.
Die neue Regierungskoalition kündigte außerdem an, dass sie lCannabis ausgleichen, dessen Verkauf in „autorisierten Geschäften“ Es ist für den Verzehr von „Erwachsenen“ reserviert.
„Dadurch wird es möglich, den Verkehr zu kontrollieren, den Umlauf kontaminierter Stoffe zu verhindern und den Jugendschutz zu gewährleisten“, signalisiert die Zustimmung.
Merkels künftiger Nachfolger, der derzeitige Finanzchef der scheidenden Kanzlerin, Olaf Scholz, sagte kurz vor der Enthüllung des Deals: „Sehr gute, sehr konstruktive Gespräche. Es geht so schnell wie ich es mir nur wünschen kann und ich bin wirklich sehr zufrieden. Man kann sagen, dass nicht nur technische Probleme adäquat gelöst werden und es immer wieder gute gemeinsame Projekte gibt, sondern weil auch menschlich alles in Ordnung ist. „
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