In Deutschland formiert sich eine neue Koalition. Die Grünen haben die Verhandlungen mit den Sozialdemokraten unterstützt




CTK

Aktualisiert 6. 10. 2021 12:15

Die deutsche Sozialdemokratie (SPD) von Kanzlerkandidat Olaf Scholz steht einer Regierungsbildung näher als die rivalisierende Konservative Union CDU/CSU um Armin Laschet. Die Grünen kündigten an, mit der SPD über eine Koalition verhandeln zu wollen, riefen daraufhin die Freie Demokraten (FDP) auf, die den Vorschlag bereits angenommen hatten.

Am Mittwochmorgen riefen die beiden Vorsitzenden der Umweltpartei, Robert Habeck und Annalena Baerbock, die Liberalen zu gemeinsamen Wahlen mit den Sozialdemokraten auf. „Wir wollen Unnatürliches nicht verkomplizieren“, sagte Habeck, der in den Medien als künftiger Vizekanzler bezeichnet wird. Die Grünen versteckten sich nicht mehr vor den Wahlen, weil sie der SPD programmatisch näher standen als der CDU/CSU.

FDP-Chef Christian Lindner bot Grünen Grünen an. „Die Grünen und die FDP haben sich in den letzten Tagen intensiv beraten“, sagte Lindner. „Der nächste Schritt ist ein gemeinsamer Meinungsaustausch zwischen den drei Parteien“, sagte er. Lindner gab außerdem bekannt, dass er sich mit Scholz telefonisch getroffen habe und dass am Donnerstag die erste Wahlversammlung von SPD, Grünen und Liberalen stattfinden werde.

Lindner fügte jedoch hinzu, dass die Koalitionsoption mit der Gewerkschaft nicht endgültig abgelehnt wurde und weiterhin eine der Optionen sei. Gleichzeitig versicherte er jedoch, dass die Parteien keine Parallelgespräche mit SPD und CDU/CSU führen würden. Die Grünen sehen das ähnlich, kritisieren aber die Weitergabe von Details aus vertraulichen Gesprächen mit der Gewerkschaft an die Medien. „Vertrauen bedeutet, dass nicht alles in die Zeitungen kommt“, sagte Baerbock.

Während Lindner vor der Wahl von seiner Nähe zur CDU/CSU sprach, verhandelte er nach der Wahl sowohl mit der Union als auch mit den Sozialdemokraten. Er begründete dies damit, dass er einer Zusammenarbeit mit keiner demokratischen Partei entgegenstehe und es für die FDP von entscheidender Bedeutung sei, in der künftigen Regierung eine liberale Politik zu fördern. Auch mit den Grünen trafen sich die Liberalen immer wieder, um ihre Prioritäten zu klären. Beide kleineren Parteien sind der Schlüssel zur Bildung der künftigen deutschen Regierung, ohne deren Unterstützung Laschet und Scholz den Weg ins Kanzleramt nicht schaffen werden.

Die Wahlen in Deutschland fanden am 26. September statt, die SPD gewann sie mit 25,7 Prozent knapp, gefolgt von der Gewerkschaft mit 24,1 Prozent der Stimmen. Analysten gehen davon aus, dass die Regierungsbildung viele Wochen bis Monate dauern wird, sodass die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel das Land bis Weihnachten führen könnte. Merkel zieht sich nach 16 Jahren im Kanzleramt aus der Politik zurück.

Aldrich Sachs

"Web pioneer. Typical pop culture geek. Certified communicator. Professional internet fanatic."