Erstattung der deutschen Autobahnmaut. Einige Spediteure erhalten große Summen

Die Erstattung von Mautgebühren für die Nutzung deutscher Autobahnen steht im Zusammenhang mit dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union, das am 28. Oktober 2020 entschieden hat, dass die Einbeziehung von verkehrspolizeilichen Instandhaltungskosten in die Mautgebühren für die Autobahnmaut gegen EU-Vorschriften verstößt. Alle Beförderer, die solche Gebühren bezahlt haben, können daher einen Teil davon zurückfordern. Wie die „Rzeczpospolita“ berichtet, sollen in Kürze die ersten Zahlungen aufgrund bereits eingereichter Anträge erfolgen.

Das deutsche Amt wird Verkehrsunternehmen, die zwischen dem 28. Oktober 2020 und dem 30. September 2021 Mautgebühren für die Nutzung der Autobahnen entrichtet haben, einen Teil der Maut erstatten. Zu den bis dahin entrichteten Mautgebühren hat das Amt noch nicht Stellung genommen. Ihre Entscheidung hängt maßgeblich von den deutschen Verwaltungsgerichten ab.

Bei der deutschen Autobahnmautrückerstattung können ganz erhebliche Summen anfallen. Laut Anwalt Adrian Grau in einer Stellungnahme für Rzeczpospolita, für einen Lkw mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 12 Tonnen mit Abgasklasse EURO 6 für 100.000 Zloty. km in Deutschland gefahren, wird die Rendite etwa 1,5 Tausend betragen. Euro aus gezahlten 9,3 Tausend. Euro.

Aldrich Sachs

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