Mit der Verabschiedung des Gesetzentwurfs im Ministerrat, der von einer Präventionskampagne für junge Menschen begleitet wird, hat Deutschland am Mittwoch, dem 16. August, einen weiteren Schritt in Richtung der Legalisierung von Cannabis zu Freizeitzwecken getan.
Dem Text zufolge, über den das Parlament noch debattieren und abstimmen muss, ist es ab 18 Jahren möglich, bis zu 25 Gramm Cannabis zu kaufen und zu besitzen. Deutschland wird damit eines der liberalsten Gesetze in Europa verabschieden und damit in die Fußstapfen von Malta und Luxemburg treten, die Freizeit-Cannabis im Jahr 2021 bzw. 2023 legalisiert haben.
Der Sozialdemokrat Olaf Sholz machte mit seiner Koalition (Grüne und Liberale) diese Legalisierung zu einem der Leuchtturmprojekte seiner Amtszeit, auch wenn der ursprüngliche Plan noch viel weiter ging. Aufgrund von Vorbehalten seitens der Europäischen Union musste Berlin seine Kopie überarbeiten.
Die Reform stößt auch auf Kritik seitens der Opposition, der Polizeigewerkschaften und der Richter, die glauben, dass sie dem Menschenhandel kein Ende bereiten werde, obwohl dies eines der Ziele sei.
„Cannabis-Social-Clubs“
Dem Gesetz zufolge wird es auch möglich sein, bis zu drei Cannabispflanzen für den Eigenbedarf anzubauen. Die neue Gesetzgebung sieht die Gründung von gemeinnützigen Vereinen vor, deren erwachsene Mitglieder – deren Zahl auf fünfhundert begrenzt ist – die Pflanze unter der Aufsicht der öffentlichen Behörden zum alleinigen Verzehr anbauen können.
Diese „Cannabis-Social-Clubs“, wie sie sich getauft haben, werden eine geregelte Tätigkeit haben: Sie dürfen ihre Mitglieder nur mit einer Menge von 25 Gramm pro Tag und maximal 50 Gramm pro Monat versorgen. Bei Jugendlichen im Alter von 18 bis 21 Jahren wird es etwas weniger sein: 30 Gramm pro Monat. Diese Clubs unterliegen der Kontrolle durch die Behörden.
Der Konsum von Cannabis muss außerhalb dieser Vereine erfolgen und ist im Umkreis von 200 Metern um diese Vereine, Schulen, Spielplätze, Sportplätze und Jugendverbände verboten.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach plant außerdem den Start einer großen Aufklärungskampagne, die sich an junge Menschen richtet und auf die Gefahren von Cannabis für das Gehirn aufmerksam macht „besonders schädlich, wenn es sich noch in der Wachstumsphase befindet“. „Für die Jugend [en dessous de 18 ans]Der Verzehr bleibt auch für junge Erwachsene verboten [jusqu’à 21 ans]es ist begrenzt »erinnerte er sich in einer Pressemitteilung.
„Web pioneer. Typical pop culture geek. Certified communicator. Professional internet fanatic.“