Deutschlands Regierungskoalition – bestehend aus Sozialdemokraten, grünen Umweltschützern und FDP-Liberalen – hat heute die Erwartungen an eine baldige Verabschiedung der obligatorischen Antiviren-Impfung gesenkt und behauptet, dass es Monate dauern könnte, bis der Gesetzgeber die umstrittene Maßnahme im Parlament richtig diskutiert.
Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion von Bundeskanzler Olaf Scholz, sagte, das Parlament solle seine Beratungen über die Impfpflicht im ersten Quartal 2022 abschließen, berichtete der Berliner Tagesspiegel heute.
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Britta Hasselmann, gab ihrerseits an, dass die erste Debatte Ende Januar stattfinden könnte, berichtete die deutsche Nachrichtenagentur DPA.
Bei wenigen Parlamentssitzungen im Februar könnte dies bedeuten, dass das Unterhaus erst Ende März einen Gesetzentwurf verabschieden wird.
Das deutsche Oberhaus würde sich im April mit der Angelegenheit befassen, also frühestens einen Monat später in Kraft treten.
Die Umsetzung könnte sich laut Tagesspiegel bis Juni verzögern, um technische Voraussetzungen, wie etwa ein bundesweites Impfregister, zu gewährleisten.
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Ein Rückfall.
Gegen diese Maßnahme sind unter anderem einige Mitglieder der liberalen FPD, die Teil der Regierungskoalition sind, und der ehemalige deutsche Gesundheitsminister und derzeit konservative Abgeordnete Jens Spahn, der im vergangenen Sommer zugesagt hatte, die allgemeine Verpflichtung nicht aufzuerlegen. Impfung.
Die politischen Führer stimmten zu, den Gesetzgebern zu erlauben, nach ihrem eigenen Gewissen und nicht nach der Position ihrer Partei abzustimmen.
Das Projekt brachte auch Anti-Impfstoff-Aktivisten zusammen, die in Deutschland lautstark gegen gesundheitliche Einschränkungen protestierten.
Einige der jüngsten Demonstrationen wurden sehr gewalttätig, bei denen Demonstranten Polizisten angriffen, nachdem ihnen befohlen worden war, sich aufzulösen.
Fast 72 % der Deutschen sind vollständig geimpft, 42,3 % erhielten eine dritte Auffrischimpfung.
Das deutsche Robert-Koch-Institut (RKI) meldete heute 36.552 neue bestätigte Fälle und 77 Todesfälle in den letzten 24 Stunden.
Die kumulierte Inzidenz der Fälle in sieben Tagen stieg in den letzten 24 Stunden erneut auf 362,7 Fälle pro 100.000 Einwohner, ergänzte das RKI
Am Vortag lag der Wert bei 335,9, vor einer Woche lag die Inzidenz bei 222,7 (und im Vormonat bei 390,9).
Deutschland hat seit Beginn der Pandemie Anfang 2020 mehr als 7,53 Millionen Infektionen und 114.000 Todesfälle durch die Krankheit akkumuliert.
Die tatsächliche Gesamtzahl der Infektionen dürfte jedoch deutlich höher liegen, da viele Fälle nicht erfasst werden. (Télam)
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