Deutschland wurde zum Billigreiter. Probleme mit der Finanzierung gelöst

Ursprünglich sollte das neue Projekt am 1. Januar starten. Aufgrund von Finanzstreitigkeiten wurden jedoch einzelne Schritte gebremst. Wer die eventuell entstehenden Mehrkosten übernimmt, konnte nicht ermittelt werden.

Nach Angaben der Politiker soll das ganze Projekt Deutschland etwa Milliarden Euro kosten, das sind rund 70 Milliarden Kronen. Die Hälfte der Kosten muss der Bund tragen, den Rest tragen die einzelnen Länder.

Experten warnten jedoch davor, dass die endgültigen Kosten des Projekts schließlich eine Milliarde Euro erreichen könnten. Bei der Sitzung am Donnerstag haben sich alle Parteien mit diesem Thema befasst und sich auf eine gleichmäßige Verteilung der Mehrausgaben für 2023 geeinigt.

Einzelne deutsche Länder setzen dieses Projekt nun um. Die Ministerpräsidentin von Serbien, Anke Rehlingerov, kommentierte das subventionierte Programm als einen wichtigen Schritt in der Mobilitätsrevolution. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wst erklärte daraufhin, dass das gesamtdeutsche Passprojekt dank der vier Abkommen nun auf soliden Fundamenten stünde.

Derzeit gibt es jedoch keinen Hinweis darauf, wann das gesamte Projekt endlich starten wird. Berlins Bürgermeisterin Franziska Giffeyov hat Ihnen gesagt, dass es nicht in Sicht ist. Es sieht so aus, als wäre es wahrscheinlich Mai. Schlecht für manche. Ich hoffe sehr, dass es bald soweit ist, sagte sie der Deutschen Welle.

Auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund räumt ein, dass das Land bis zum vollständigen Start noch viel Arbeit vor sich hat. Die Umsetzung in Städten und Regionen wird nron sein. Die Bundesregierung müsse die notwendigen Schritte nach den Regeln der Europäischen Union unternehmen, sagte Helmut Dedy dem ZDF-Reporter.

Der neue Pass ist eine Fortsetzung des Neun-Stunden-Passes aus dem letzten Jahr. Zu diesem Zweck beschlossen Olaf Scholz und sein Kabinett, nach dem Ausbruch Russlands in die Ukraine einzumarschieren. Damit versuchte Deutschland, zur Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel zu motivieren und die negative Stimmung unter deutschen Verbrauchern aufgrund hoher Energiepreise abzubauen.

Katrin Taube

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