Deutschland schlägt Regeln für mit China verbundene Unternehmen vor: Agentur

Laut Reuters zielen die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Maßnahmen darauf ab, die Abhängigkeit von dem asiatischen Land zu verringern

Das Außenministerium der Deutschland vorgeschlagene Verschärfung der Regeln für stark abhängige Unternehmen China im Land, so die Nachrichtenagentur Reuters🇧🇷 Zu den Maßnahmen gehören die Erhöhung der Transparenz von Unternehmen und die Durchführung von Stresstests für geopolitische Risiken. Ziel wäre es, die deutsche Abhängigkeit von dem asiatischen Land zu verringern.

„Ziel ist es, die Anreizstruktur für deutsche Unternehmen mit marktwirtschaftlichen Instrumenten so zu verändern, dass die Reduzierung der Exportabhängigkeit attraktiver wird“heißt es in dem Dokument Reuters🇧🇷

Der 65-seitige Entwurf fordert strengere Regeln für in China tätige Unternehmen, um sicherzustellen, dass geopolitische Risiken berücksichtigt werden. Das Dokument wird vom deutschen Auswärtigen Amt vorbereitet und wird vor der Genehmigung weitere Ministerien durchlaufen.

„Unser Ziel ist es, besonders China-exponierte Unternehmen zu verpflichten, relevante China-bezogene Entwicklungen und Zahlen zu spezifizieren und zusammenzufassen, beispielsweise in Form einer separaten Meldepflicht, aufbauend auf bestehenden Offenlegungspflichten.“sagt ein weiteres Zitat der Agentur zu dem Dokument.

„Auf dieser Grundlage werden wir prüfen, ob betroffene Unternehmen regelmäßige Stresstests durchführen sollten, um chinaspezifische Risiken frühzeitig zu erkennen und Gegenmaßnahmen einzuleiten.“

Zu den weiteren geplanten Maßnahmen gehört die Verschärfung der Exportkreditgarantien, um dem Transfer unerwünschter Technologie ein Ende zu setzen, insbesondere solchen, die zur Repression eingesetzt werden können.

China wurde 2016 Deutschlands größter Handelspartner, mit steigenden Exporten vor allem von Maschinen und Automobilen.

Anfang dieses Monats hat die deutsche Bundeskanzlerin Olaf Scholz🇧🇷 gefunden der Führer Chinas, Xi Jinping🇧🇷 Auf der Tagesordnung des Treffens standen laut Scholz neben der Stärkung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen China und Deutschland die Beziehungen zwischen den beiden Ländern, der Kampf gegen den Klimawandel und den Welthunger.

Clothilde Kopp

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