Laut Reuters handelt es sich bei der Ausweisung russischer Diplomaten um einen koordinierten Vergeltungsschritt dreier europäischer Länder.
Hintergrund des Zerwürfnisses zwischen Moskau und den EU-Staaten ist die Eskalation der Beziehungen durch die Inhaftierung des Oppositionsführers Alexej Nawalny. Russland hat am vergangenen Freitag nach belarussischen Demonstrationen für die Freilassung Nawalnys Diplomaten abgeschoben. An diesen nicht autorisierten Protesten am 23. Januar hätten sich nach Angaben Moskaus auch die betreffenden Diplomaten aus Deutschland, Polen und Schweden beteiligt. Solche Aktionen seien mit dem Diplomatenstatus unvereinbar, so Moskau.
Das Auswärtige Amt hat einen Mitarbeiter der russischen Botschaft in Berlin als unerwünschte Person identifiziert. „Das Außenministerium hat heute gemäß Artikel 9 des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen vom 18. April 1961 einen Mitarbeiter der russischen Botschaft in Berlin zur Personu non grata erklärt Entscheidung der Russischen Föderation am Freitag, den 5. Februar 2021“, schreibt das Bundesministerium in einer auf seiner Website veröffentlichten Erklärung.
Die Entscheidung Moskaus, EU-Diplomaten auszuweisen, sei laut Berlin „in keiner Weise gerechtfertigt“.
Das polnische Außenministerium gab bekannt, dass es als Reaktion auf die Ausweisung seines Diplomaten aus Moskau beschlossen habe, einen russischen Diplomaten aus dem Generalkonsulat in Poznan auszuweisen.
Schweden teilte Moskau daraufhin mit, dass es einen Mitarbeiter bei der russischen Botschaft in Stockholm bitten werde, das Land zu verlassen. „Dies ist eine klare Antwort auf die inakzeptable Entscheidung, einen schwedischen Diplomaten auszuweisen, der nur seine Pflichten erfüllt hat“, schrieb Außenministerin Ann Linde auf Twitter.
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