Haben russische Hacker angegriffen? Die deutsche Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Angriffen auf Abgeordnete

Mitglieder der Bundesversammlung und der Parlamente der einzelnen Länder erhielten im Vorfeld der Wahlen sogenannte Phishing-E-Mails, die darauf abzielten, ihre persönlichen Daten oder Passwörter zu stehlen. Diese Daten sollten dann für Desinformationskampagnen oder Erpressung verwendet werden.

Der Bundestag war nach Angaben der Geheimdienste mehrfach mit Cyberangriffen konfrontiert, auch Regierungsmitglieder von CDU/CSU und SPD waren betroffen. Deutsche Politiker sagen offen, dass die Spuren solcher Anschläge oft nach Russland führen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Moskau im Zusammenhang mit Cyber-Aktivitäten immer wieder vorwirft, gegen internationales Recht und europäische Werte zu verstoßen, wurde laut deutschen Medien 2015 Opfer von Hackern.

Berlin hat die russische Regierung am Montag aufgefordert, Cyberangriffe auf deutsche Politiker unverzüglich einzustellen. Nach Angaben des Außenministeriums verfügt die Regierung über „sichere Erkenntnisse, auf deren Grundlage die Aktivitäten von Ghostwriter den Cyberaktivitäten des russischen Staates und des russischen Militärgeheimdienstes GRU zugerechnet werden können“.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharov, sagte am Donnerstag, Deutschland habe keine Beweise für eine Beteiligung Russlands an den Cyberangriffen. Ihr zufolge ist der Fall Teil des Wahlkampfs vor der Bundestagswahl, die am 26. September stattfindet.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), wie der zivile Abschirmdienst Deutschlands offiziell heißt, und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gaben im Juni bekannt, dass „die Angriffe auf Parteifunktionäre zur Intensivierung der Aufklärung verstärkt wurden“. Demnach zielen diese Angriffe häufig auf private und geschäftliche E-Mail-Adressen von Abgeordneten ab.

Aldrich Sachs

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