Die deutschen Grünen gaben am Montag bekannt, dass ihre Mitglieder sich bereit erklärt haben, der Koalition beizutreten. „Ja“ von Parteimitgliedern ebnete den Weg für die erste Regierung seit sechzehn Jahren ohne Angela Merkel als Kanzlerin.
Die drei Parteien werden am Dienstag einen Koalitionsvertrag unterzeichnen. Dank der Zustimmung des letzten Mitglieds der künftigen Koalition konnte am Mittwoch der Kandidat der Sozialdemokratie (SPD) für Kanzler Olaf Scholz gewählt werden.
Am Referendum der Grünen nahmen schließlich über 71.000 Mitglieder teil, von denen 86 Prozent die Bildung einer Koalition unterstützten. Für die Grünen bedeutet dies nach 16 Jahren eine Rückkehr in die Regierung. Zuletzt beteiligte sich die Umweltpartei an der Spitze Deutschlands in einer Koalition mit dem sozialdemokratischen Bundeskanzler Gerhard Schröder, der 2005 von Merkel abgelöst wurde.
Mit einer so klaren Einigung zum Regierungsbeitritt war nicht vor dem Wochenende zu rechnen. Der Teil der Parteien, der einen radikaleren Ansatz beim Klimaschutz fordert, hält das Umweltprogramm im Koalitionsvertrag für nicht ausreichend. Auch die Grüne Grüne Jugend (GJ) ist mit der Klimapolitik unzufrieden.
„Danke an alle Mitglieder, die ihre Stimme abgegeben haben“, sagte der Grünen-Co-Vorsitzende Robert Habeck, der in der Scholz-Regierung Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Klimaschutz werden wird. Annalena Baerbock, mit der Habeck die Partei führt, wird vom Außenministerium übernommen.
Die SPD hat die Koalition mit FDP und Grünen am Samstag fast einstimmig mit 98,8 Prozent der Delegierten bestätigt. Auch die liberale Abstimmung am Sonntag endete mit einer klaren Unterstützung für den Koalitionsvertrag: 92,2 Prozent der Delegierten hoben die Hand.
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